Für die Bundestagswahl 2017 trat ich  als Direktkandidat für den Wahlkreis 76 – Pankow an und wurde von Bündnis 90/Die Grünen auf Platz 2 der Berliner Landesliste gewählt. Seit September 2017 bin ich Mitglied des Deutschen Bundestages. Hier finden Sie Aktuelles aus Berlin und Pankow.

25.01.2018 | Am Freitag war ich zu Besuch in der Suppenküche des Franziskanerklosters Pankow. Die 80 ehrenamtlichen Mitarbeiter*innen verteilen dort in einer beeindruckenden Art und Weise von Dienstag bis Sonntag und an allen Feiertagen eine warme Mahlzeit an über 200 hilfsbedürftige Menschen. Außerdem bieten sie eine Kleiderkammer und Waschmöglichkeiten an. Die Suppenküche ist hauptsächlich spendenfinanziert und freut sich über helfende Hände und Spenden aller Art (momentan benötigen sie besonders Herrenunterwäsche). Gekocht wird mit dem was da ist, so gleicht kein Eintopf dem anderen.

Nachdem ich bereits im November mit dem Franziskanerkloster über das Problem der Obdachlosigkeit gesprochen hatte, wollte ich nun im neuen Jahr auch selbst die Organisation tatkräftig unterstützen. Anfang März wird es einen runden Tisch mit Vertrer*innen aus Politik und lokalen Institutionen geben, um gemeinsam Lösungen für die Menschen zu finden.

23.01.2019 | Gestern habe ich im Rahmen eines Verkehrstages verschiedene Mobilitätsunternehmen in Pankow besucht, zu Beginn bei der Stadler Pankow GmbH. In dem Schweizer Unternehmen werden seit 2001 in und um Berlin rund 1400 Menschen beschäftigt und ausgebildet. Hier werden die dringend benötigten neuen Berliner S- und U-Bahn Wagen montiert. Wir haben zwei große Zukunftsfragen des Schienenverkehrs besprochen. Zum einen wie auch auf nicht elektrifizierten Strecken grüne, nachhaltige Lösungen angeboten werden können. Welche Vorteile und welche Nachteile haben wasserstoff- und batteriebetriebene Züge? Welche Art von Antrieb ist auf welchen Strecken sinnvoll? Fakt ist, Stadler investiert nicht weiter in die Neuentwicklung von Diesellokomotiven! Zum anderen die Digitalisierung bzw. Automatisierung von S- und U-Bahn sowie der Straßenbahn. Am Beispiel von Glasgow haben wir eine mögliche Durchsetzung in Berlin diskutiert und welche Chancen dies für eine Takterhöhung des Bahnverkehrs bedeuten könnte.

Weiter ging es bei BikeTaxi. Das Unternehmen leiht Fahrradtaxis an selbstständige Fahrer*innen aus und kümmert sich um die Wartung und Instandhaltung der Räder. Das Unternehmen kämpft mit den unterschiedlichen Genehmigungsverfahren in Deutschland und sogar in Berlin! Es fehlt eine bundesweit einheitliche Regelung! Es kann nicht sein, dass in München die Mitnahme einer dritten Person möglich ist und in Berlin nicht.

Beim velokonzept, die unter anderem die VELOBerlin organisieren, habe ich mich über die Gründerszene im Fahrradbereich informiert und wie diese sinnvoll gefördert werden muss.

Zum Abschluss war ich zu Gast bei der Mitgliederversammlung der Grünen in Pankow. Thema war die Zukunft der Mobilität – Wie stellen wir unsere Vision für das Jahr 2040? Mit den Mitgliedern habe ich mich über unsere Wünsche und Vorstellungen ausgetauscht. In der Debatte mit vielen verschiedenen und großartigen Ideen waren wir uns einig, dass es durch die Verkehrswende schnelle, sichere, bequeme, preiswerte und verlässliche Alternativen zum Auto geben muss, um auch die Umwelt zu schützen!

17.11.2018 | Welche Antworten braucht es, um eine menschen- und umweltfreundlichere Mobilität langfristig zu ermöglichen? Welche politischen Ziele setzen wir uns als Bündnis 90/Die Grünen? An welchen Stellschrauben muss konkret angesetzt werden, um eine integrierte Mobilität und Verkehrsplanung zu ermöglichen?

Diese Fragen wurden gemeinsam mit grünen Verkehrspolitiker*innen und Expert*innen aus der Zivilgesellschaft diskutiert.Die Ergebnisse werden in den Prozess für das Grundsatzprogramm von Bündnis 90/Die Grünen eingespeist. Unter anderem diskutierten mit uns:

• Prof. Dr. Andreas Knie, WZB, Verkehrs- und Innovationsforscher
• Stefan Gelbhaar, MdB, Sprecher für städtische Mobilität und Radverkehr
• Anika Meenken, Verkehrsclub Deutschland e.V. (VCD)
• Canan Bayram, MdB, Mitglied im Rechtsausschuss
• Jörg Ortlepp, Unfallforschung der Versicherer (UDV)
• Isabell Eberlein, Changing Cities e.V.
• Harald Moritz, MdA, Sprecher für Verkehrspolitik

24.10.2018 | Heute habe ich mit meinen bündnisgrünen Kolleginnen Antje Kapek (Fraktionsvorsitzende im Abgeordnetenhaus) und Cordelia Koch (Fraktionsvorsitzende BVV Pankow) das Kinderhospiz Sonnenhof der Björn-Schulz-Stiftung besucht. Viele Menschen leisten hier eine beeindruckende Arbeit für Kinder mit lebensverkürzenden Krankheiten, für Jugendliche und ihre Familien. Sie begleiten die Menschen oft über mehrere Jahre, entlasten die Familien und bieten eine individuelle Beratung und Betreuung. Damit diese wichtige Hilfe auch in Zukunft gesichert ist, braucht das Hospiz dringend mehr Pflegekräfte. Auch ehrenamtliche Unterstützung ist willkommen, weitere Infos hier.

Der Pflegenotstand ist deutschlandweit eine große Herausforderung. Im zurückliegenden Sommer hatte die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen ein Sofortprogramm gegen den Notstand vorgestellt. Erste Maßnahmen, die jetzt kommen müssen, sind etwa bessere Arbeitsbedingungen und mehr Mitspracherechte, sowie eine einheitliche Bürgerversicherung für die Pflege, welche sich an die Lohn- und Inflationsentwicklungen anpasst. Weitere Infos hier.