Besuch bei Pankower Mobilitätsunternehmen und Mitgliederversammlung KV Pankow

23.01.2019 | Gestern habe ich verschiedene Mobilitätsunternehmen in Pankow besucht, zu Beginn bei der Stadler Pankow GmbH. In dem Schweizer Unternehmen werden seit 2001 in und um Berlin rund 1400 Menschen beschäftigt und ausgebildet. Hier werden die dringend benötigten neuen Berliner S- und U-Bahn Wagen montiert. Wir haben zwei große Zukunftsfragen des Schienenverkehrs besprochen. Zum einen wie auch auf nicht elektrifizierten Strecken grüne, nachhaltige Lösungen angeboten werden können. Welche Vorteile und welche Nachteile haben wasserstoff- und batteriebetriebene Züge? Welche Art von Antrieb ist auf welchen Strecken sinnvoll? Fakt ist, Stadler investiert nicht weiter in die Neuentwicklung von Diesellokomotiven! Zum anderen die Digitalisierung bzw. Automatisierung von S- und U-Bahn sowie der Straßenbahn. Am Beispiel von Glasgow haben wir eine mögliche Durchsetzung in Berlin diskutiert und welche Chancen dies für eine Takterhöhung des Bahnverkehrs bedeuten könnte.

 

Weiter ging es bei BikeTaxi. Das Unternehmen leiht Fahrradtaxis an selbstständige Fahrer*innen aus und kümmert sich um die Wartung und Instandhaltung der Räder. Das Unternehmen kämpft mit den unterschiedlichen Genehmigungsverfahren in Deutschland und sogar in Berlin! Es fehlt eine bundesweit einheitliche Regelung! Es kann nicht sein, dass in München die Mitnahme einer dritten Person möglich ist und in Berlin nicht.

Beim velokonzept, die unter anderem die VELOBerlin organisieren, habe ich mich über die Gründerszene im Fahrradbereich informiert und wie diese sinnvoll gefördert werden muss.

 

Zum Abschluss war ich zu Gast bei der Mitgliederversammlung der Grünen in Pankow. Thema war die Zukunft der Mobilität – Wie stellen wir unsere Vision für das Jahr 2040? Mit den Mitgliedern habe ich mich über unsere Wünsche und Vorstellungen ausgetauscht. In der Debatte mit vielen verschiedenen und großartigen Ideen waren wir uns einig, dass es durch die Verkehrswende schnelle, sichere, bequeme, preiswerte und verlässliche Alternativen zum Auto geben muss, um auch die Umwelt zu schützen!


Denkwerkstatt zum Grundsatzprogramm: "Mobilität der Zukunft - Wie gestalten wir die grüne Verkehrswende?"

17.11.2018 | Welche Antworten braucht es, um eine menschen- und umweltfreundlichere Mobilität langfristig zu ermöglichen? Welche politischen Ziele setzen wir uns als Bündnis 90/Die Grünen? An welchen Stellschrauben muss konkret angesetzt werden, um eine integrierte Mobilität und Verkehrsplanung zu ermöglichen?

Diese Fragen wurden gemeinsam mit grünen Verkehrspolitiker*innen und Expert*innen aus der Zivilgesellschaft diskutiert.Die Ergebnisse werden in den Prozess für das Grundsatzprogramm von Bündnis 90/Die Grünen eingespeist. Unter anderem diskutierten mit uns:

 

  • Prof. Dr. Andreas Knie, WZB, Verkehrs- und Innovationsforscher
  • Stefan Gelbhaar, MdB, Sprecher für städtische Mobilität und Radverkehr
  • Anika Meenken, Verkehrsclub Deutschland e.V. (VCD)
  • Canan Bayram, MdB, Mitglied im Rechtsausschuss
  • Jörg Ortlepp, Unfallforschung der Versicherer (UDV)
  • Isabell Eberlein, Changing Cities e.V.
  • Harald Moritz, MdA, Sprecher für Verkehrspolitik

Kinderhospiz Sonnenhof braucht Unterstützung

24.10.2018 | Heute habe ich mit meinen bündnisgrünen Kolleginnen Antje Kapek (Fraktionsvorsitzende im Abgeordnetenhaus) und Cordelia Koch (Fraktionsvorsitzende BVV Pankow) das Kinderhospiz Sonnenhof der Björn-Schulz-Stiftung besucht. Viele Menschen leisten hier eine beeindruckende Arbeit für Kinder mit lebensverkürzenden Krankheiten, für Jugendliche und ihre Familien. Sie begleiten die Menschen oft über mehrere Jahre, entlasten die Familien und bieten eine individuelle Beratung und Betreuung. Damit diese wichtige Hilfe auch in Zukunft gesichert ist, braucht das Hospiz dringend mehr Pflegekräfte. Auch ehrenamtliche Unterstützung ist willkommen, weitere Infos hier.

 

Der Pflegenotstand ist deutschlandweit eine große Herausforderung. Im zurückliegenden Sommer hatte die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen ein Sofortprogramm gegen den Notstand vorgestellt. Erste Maßnahmen, die jetzt kommen müssen, sind etwa bessere Arbeitsbedingungen und mehr Mitspracherechte, sowie eine einheitliche Bürgerversicherung für die Pflege, welche sich an die Lohn- und Inflationsentwicklungen anpasst.

 

Weitere Infos hier.


Parking Day in Pankow und Rad-Reparaturen für Umme

21.09.2018 - Zur Europäischen Mobilitätswoche besuchte Stefan Gelbhaar viele Fahrradläden im Pankower Bezirk. Die Entwicklung des lokalen Radverkehrs, zunehmende Konkurrenz durch den Online-Handel oder Kritik am Berliner Förderprogramm für Lastenräder zählten zu den brennendsten Themen. Anschließend wurde ein mobiler kostenloser Reperaturservice für Fahrräder angeboten, an der U-Bahnstation Eberswalder Straße, später am S- & U-Bahnhof Pankow - rund 20 Räder wurden wieder fit gemacht!

 

Am internationalen Parking Day (21.08.2018) besetzte Stefan Gelbhaar einen Parkplatz an der Schönhauser Allee und rollte den roten Teppich für Radverkehr aus. Hier muss der Radweg endlich auf die Parkspur verlegt werden, damit zu Fuß gehende und Radfahrende ausreichend Platz und Sicherheit haben. Jeden Tag fahren tausende Radfahrer*innen über die Schönhauser Allee.


Fest Schönholz 2018: Mobilität für Alle!

25.08.2018 - In guter Tradition haben die bündnisgrünen Kreisverbände Mitte, Reinickendorf und Pankow auch diesem Jahr wieder das Fest Schönholz gefeiert - dieses Mal unter dem Motto "Mobilität für Alle". Zusammen mit den Stadträten Stephan von Dassel (Mitte) und Vollrad Kuhn (Pankow), Hinrich Westerkamp aus der BVV Reinickendorf und Micheal Cramer (MdEP) diskutierte ich über die Herausforderungen für eine menschen- und umweltfreundliche zukünftige Mobilität. Mit dabei waren auch viele lokale Anwohner-Initiativen, Fahrradverbände und -aktive!


Schüler-Doku über den Alltag als Abgeordneter

Vier Schüler der Pankower Kurt-Schwitters-Oberschule haben mich für ein Filmprojekt mehrere Tage mit der Kamera im Bundestag begleitet. Herausgekommen ist eine tolle Dokumentation über die parlamentarische Arbeit und meine Aufgaben als Abgeordneter. Der Film wurde im Online-Schulmagazin QURT veröffentlicht.

 

LINK zur Doku


Auszeichnung: Schüler*innen der Heinz-Brandt Schule radeln in 12 Tagen vom Teufelsberg zur Zugspitze

30.06.2018 - Zu Besuch beim Sommerfest der Weißenseer Heinz-Brandt-Schule. Ganz besonders gefreut habe ich mich über eine Gruppe von Schüler*innen der 7., 8. Und 10. Klasse, die vom höchsten Berg Berlins zur Zugspitze gefahren sind. 870 km. Mit dem Fahrrad. In 12 Tagen! Dafür gab es für Alle erstmal eine Auszeichnung:


Am langen Tag der Stadtnatur möchten wir gemeinsam mit Euch Futterhäuschen bauen. Die Populationen an Singvögeln nehmen in den letzten Jahren in Berlin stark ab. Ein Grund dafür ist der Rückgang von Pflanzenarten, deren Samen als Futter für die Vögel dienen kann. Wir wollen dem Futtermangel entgegenwirken und stellen gemeinsam Futterhäuschen her. Dabei soll auch das Recycling von Haushaltsmüll eine Rolle spielen. Im Anschluss können die Futterhäuschen nach Hause mitgenommen werden.

Samstag 16.06.2018, 16:00 – 19:00 Uhr

Kiezbüro von Stefan Gelbhaar, Prenzlauer Allee 22, 10405 Berlin

Anfahrt: Tram M2 Prenzlauer Allee/Metzer Str.


Tag gegen Lärm: Flughafen Tegel muss geschlossen werden!

25.04.2018 | Lärm macht krank. Hunderttausende Berliner*innen leiden unter der hohen Gesundheits- und Lärmbelastung durch den Flughafen in Tegel. Das können und dürfen wir den Betroffenen nicht länger zumuten. Wenn der Flughafen Tegel schließt, sinkt die Lärmbelästigung in Berlin um 30% und wir schützen die Gesundheit von mehr als 300.000 Menschen.

 


Große Ost-Runde im Berliner Abgeordnetenhaus

Foto von den Teilnehmer*innen der großen Ostrunde im Berliner Abgeordnetenhaus
Foto: Maria Altnau

13.04.2018 | Heute trafen sich die bündnisgrünen ostdeutschen  Landesvorsitzenden, Fraktionsvorsitzenden, Fraktionsgeschäftsführer*innen, Bundestagsabgeordneten, Mitglieder des Parteirats und Minister*innen im Berliner Abgeordnetenhaus. Es ging um die 2019 anstehenden Landtagswahlen in Sachen, Brandenburg und Thüringen, um eine gemeinsame Positionierung in der Agrarpolitik und um die zukünftige Zusammenarbeit der Ostländer.


Debatte mit Schüler*innen -Grundschule im Panketal

25.01.2018 | Zusammen mit Vertreter*innen von CDU, SPD, Linke und FDP habe ich die Schule im Panketal besucht und mich den Fragen der Schüler*innen gestellt. Das war eine spannende bis heitere Diskussionsrunde - mit guten und neugierigen Fragen! Nächstes Mal bin ich gerne wieder mit dabei.


Wie aus Unfallopfern Täter*innen gemacht werden

09.01.2018 | Verkehrssicherheit kann nur entstehen, wenn die Gefahren sauber analysiert und die richtigen Schlussfolgerungen gezogen werden. Verkehrssicherheit und entspannter Verkehr kann nicht entstehen, wenn - zudem einseitig - einer Gruppe von auch noch verletzlicheren Verkehrsteilnehmer*innen per se und ungerechtfertigt die Schuld zugewiesen wird, und Forderungen nach einer Helmpflicht für Kinder, höheren Bußgeldern nur für Radfahrer usw. gefordert werden. In diesem Sinne habe ich in der Berliner Zeitung auf den Brief des Chefs der Senatskanzlei, Björn Böhning, geantwortet. Dieser hat seinerseits in der BZ nochmal nachgelegt, aber lest selbst.

BB: "Auch das Telefonieren am Steuer beispielsweise wurde geregelt. Die Hand gehört ans Lenkrad, nicht an die Tastatur. Vor diesem Hintergrund mutet es ziemlich absurd an, dass es für Radfahrer wenig vergleichbare Regeln gibt."

Tatsache ist: das Telefonieren ist sowohl im Auto als auch auf dem Fahrrad verboten, wenn keine Freisprechanlage genutzt wird.

BB "Kopfhörer im Ohr, statt sich mit dem Ohr dem Verkehr zu widmen, gehört mittlerweile in Berlin zum Straßenbild. Auch hier kann durch weniger Musik oder Telefonieren auf dem Rad mehr Sicherheit für den Radfahrer selbst, aber auch die anderen Verkehrsteilnehmer geschaffen werden."

Tatsache ist: das Musikhören ist sowohl im Auto als auch auf dem Fahrrad erlaubt, so lange die Lautstärke sonstige Verkehrsgeräusche nicht übertönt. #victimblaming

Zu meinem Gastbeitrag in der Berliner Zeitung


Temporäre Spielstraßen: Mehr Freiräume für Kinder!

Ende 2017 hatte ich im Abgeordnetenhaus ein Rechtsgutachten in Auftrag gegeben und es zeigt klar, dass Spielstraßen schnell und unbürokratisch eingerichtet werden können. Der Pankower Stadtrat Krüger (AfD) macht den Spielverderber und verweigert den Kindern in der Gudvanger Straße ein Stück Freiraum.

 

Aus dem Gutachten:
"Straßenrechtlich gesehen bleibt die Einrichtung von temporären Spielstraßen ohne Folgen, da ein zeitlich begrenzter Ausschluss des Kraftfahrzeugverkehrs keinen nachhaltigen Eingriff in den Gemeingebrauch darstellt und somit keine Teilentwidmung der betroffenen Straße erforderlich macht."

 


Interview mit TV Berlin zur neuen Bundesregierung und zum Koalitionsvertrag