Zum heutigen Brückengipfel erklärt Stefan Gelbhaar, Sprecher für Verkehrspolitik, Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:
„Bei tausenden Brücken ist jahrelang die Instandhaltung massiv vernachlässigt worden. Schuld daran ist der einseitige Fokus auf Neubau von Alexander Dobrindt und Andreas Scheuer. Notwendig ist ein Kurswechsel.
Wir haben uns in der Ampel-Koalition darauf verständigt, diese Fehler der Vergangenheit wettzumachen: Erhalt soll und wird künftig vor Neubau gehen. Bislang sind trotz der tausenden Sanierungsfälle immer nur rund hundert Brückensanierungen pro Jahr erfolgt - viel zu wenig. Die Zahl der jährlich sanierten Brücken wird nun deutlich erhöht - das hat das Verkehrsministerium heute zugesagt. Mehr als verdoppeln, das geht durch vereinfachte Prozesse, mehr und frühzeitigen Dialog, mehr Investitionen in den Erhalt der bestehenden Infrastruktur. Dazu ist Detailarbeit notwendig - diese sind in einem Paket zusammengefasst und vom Ministerium beschrieben worden. Diese werden wir uns nun anschauen und auch da unterstützen, wo nötig.
Als Fraktion werden wir auf der parlamentarischen Ebene den Vollzug eines solchen Kurswechsels, also mehr Erhalt statt Neubau, mehr Tempo bei der Sanierung, übrigens genauso mehr Schiene als Straße, stark machen und unterstützen. Beginnend mit den anstehenden Haushaltsberatungen. Denn es ist doch wohl ziemlich sinnlos, eine neue Straße einzuweihen, schöne Bändchen durchzuschneiden, wenn zugleich zerbröselnde Brücken gesperrt werden müssen.“
Comments