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Finanzierung ÖPNV: Aufstockung der Regionalisierungsmittel beschlossen


Das 9-Euro-Ticket war für Viele so etwas ein Sommermärchen. 52 Mio verkaufte Ticket plus Abos - fast 30 Mio ÖPNV-Nutzer*innen jeden Monat drei Monate lang - wow. Viele Erkenntnisse, aber mindestens diese beiden: Die Menschen wollen den ÖPNV nutzen, der ÖPNV wurde einem Stresstest unterzogen, der schonungslos aufzeigte, was nicht funktionierte - und was eben auch gut.


Nun haben wir eine Aufstockung der Regionalisierungsmittel beschlossen, d.h. die Länder bekommen mehr finanzielle Mittel. Jährlich sind das 1 Milliarde Euro mehr (auch rückwirkend für 2022) und 3 Prozent, statt wie bisher 1,8 Prozent jährliche Steigerung. Das war so auch im Koalitionsvertrag angelegt. Das gleicht einige gestiegene Kosten aus - weitere Schritte in diese Richtung um den ÖPNV-Ausbau noch mehr zu pushen, müssen folgen. Darüber hinaus gilt die in dieser Woche beschlossene Strompreisbremse auch für Verkehrsunternehmen des ÖPNVs - profitieren werden die Schienenbahnen mit einer Entlastung von 90 % im Preisdeckel.

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