Radverkehr ist auf der Bundesebene angekommen

Das Ziel, Radverkehr als Bundesthema zu verankern, ist fürs Erste gelungen. Zentrale Themen waren dabei u.a.: Verkehrssicherheit (insbesondere LKW-Abbiegeassistenten), Straßenverkehrsordnung, Finanzierung und Realisierung von Radinfrastruktur, steuerliche Behandlung von Radverkehrsthemen (Diensträder z.B.) und Haushaltsmittel.

 

Die Etablierung lässt sich nicht alleine auf unsere Arbeit im Bundestag zurückführen. Aktivist*innen, Fahrradwirtschaft und Bündnisgrüne kämpfen auf allen Ebenen für eine bessere Radverkehrspolitik. Mit ihnen haben wir uns intensiv vernetzt. Dazu haben unterschiedliche Formate beigetragen. So etwa eine sehr erfolgreiche FAHRRADKONFERENZ, parlamentarische Frühstücke und Fahrradarbeitskreistreffen, Bund-Länder-Gespräche, die Vernetzung mit den Landesverkehrsministerien und schließlich auch gezielte Anhörungen im Verkehrsausschuss, bei denen Fahrradaktivist*innen ihre Perspektiven einbringen konnten, aber auch durch zahlreiche Vor-Ort-Termine im ganzen Bundesgebiet oder bei Fahrradwirtschaftstouren.

 

Das Thema Fahrrad kam so Stück für Stück auch im Bundestag selbst an – auch jenseits von Reden, Anfragen und Anträgen. Erstmalig in dieser Legislaturperiode gibt es einen interfraktionellen Parlamentskreis Fahrrad. Der Verkehrsausschuss führte zum Thema Radinfrastruktur eine eigene Reise durch. Als Fahrradbüro haben wir die Bundestagsfraktion zum Stadtradeln gebracht. Und der Platz zwischen Reichstagsgebäude und Parlamentarischer Gesellschaft ist in Nichtsitzungswochen jetzt als Teil des Mauerweges frei begeh- und beradelbar.

 

BERICHT ZUR FAHRRADKONFERENZ