Dossier Autonomes fahren Logo.png

DOSSIER

Autonomes Fahren

Autonomes Fahren bietet ein gewisses Potenzial für mehr Klimaschutz, Verkehrssicherheit und Verkehrseffizienz. In Kombination mit emissionsfreien Antrieben und intelligenter Vernetzung verschiedener Verkehrsträger kann das Mobilitätsangebot dadurch verbessert werden. Autonome Fahrzeuge können als Zubringer zur Bahnstation die letzte Meile überwinden, insbesondere in städtischen Randgebieten sowie in ländlichen Räumen. Hier ist eine Abdeckung in der Fläche durch den öffentlichen Nahverkehr oft nichtausreichend. Autonome Fahrzeuge können in Zukunft Abhilfe schaffen und damit insbesondere im ÖPNV enorme Potenziale heben.

Gesetzentwurf der Bundesregierung


Leerstellen zeichnen sich beim Datenschutz ab, da muss im anstehenden Gesetzgebungsverfahren stark nachgebessert werden. Es muss verhindert werden, dass staatliche Behörden wie das KBA umfassend persönliche Nutzerprofile anlegen können. 08.02.2021 | Gesetzenwurf | Entwurf eines Gesetzeszur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und des Pflichtver-sicherungsgesetzes–Gesetz zum autonomen Fahren (PDF)




Rede im Plenum zum Gesetzentwurf der Bundesregierung


Der Gesetzentwurf von Union & SPD muss deutlich nachgebessert werden: 1. Schon in den nächsten Monaten sollen erste autonome Fahtzeuge zugelassen werden - ohne Einbindung der Expert*innen, wie etwa Prüfstände, TÜV und DEKRA. 2. Die Halter*innen sollen bei Unfällen haften - jedoch bestimmen die Hersteller mit der Programmierung auch das Fahrgeschehen. Und damit auch das Unfallgeschehen. Verantwortung und Haftung müssten hier eng beisammen liegen. 3. Für private Halter*innen braucht es eigene passgenauere Regeln, um sie bei Unfällen nicht persönlich und finanziell zu belasten.




Grüner Entschließungsantrag zum Autonomen Fahren


Der Bundesregierung fehlt eine übergreifende Vorstellung davon, wie die Potenziale der Technologie für die Verkehrswende und mehr Lebensqualität genutzt werden können. Aktuell werden Privatautos in den meisten Fällen nur von einer Person genutzt – und durchschnittlich mehr als 23 Stunden überhaupt nicht. Autonomes Fahren muss dazu beitragen, Fahrzeuge effizienter zu nutzen sowie intelligente, vernetzte und intermodale Mobilität, Sharing-Modelle und den öffentlichen Verkehrzu stärken. Autonomes Fahren braucht gesellschaftliches Vertrauen und eine positive Vision. Dafür ist auch ein sensibler und transparenter Umgang mit offenen Fragen notwendig, wie sie sich etwa in Bezug auf den Daten-und Grundrechtsschutz, die Haftung und die Verkehrssicherheit ergeben. 19.05.2021 | Entschließungsantrag Bündnis 90/Die Grünen | Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und des Pflichtversicherungsgesetzes – Gesetz zum autonomen Fahren (PDF)