30. Nov.4 Min.Parteitag in Karlsruhe + OVG-Urteil + StVG-Reform + Bisschen Haushalt + Autogipfel + SemesterticketLiebe Leser*innen, zum 40-jährigen Bestehen von Bündnis 90/Die Grünen - naja, dem westlichem Teil - gab es am vergangenen Wochenende eine...
17. Nov.2 Min.Kommt: Berlinwahl-Urteil +++ Ist: 60 Milliarden Urteil +++ War: Bahnstreik +++ Bleibt: 49-EUR-TicketLiebe Lesenden, Urteilswochen dieser Tage. Am 19.12.2023 wird das Bundesverfassungsgericht in Sachen Wiederholung der Bundestagswahl...
7. Sept.4 Min.„Verkehrsherbst“ +++ Haushalt 2024 +++ A100 explodiert +++ Generaldebatte Ost +++ Greenpeace & SUVLiebe Leser*innen, der Herbst wird verkehrspolitisch. Gleich eine ganze Reihe von Gesetzen wird verhandelt und soll bis zum Ende des...
6. Sept.1 Min.Rede im Bundestag: Nachhaltige wirtschaftspolitische Strukturen für den OstenIn der Generaldebatte zum Haushalt wird auch stets der Etat des Ostbeauftragten der Bundesregierung besprochen. Dies wird von den...
7. Juli4 Min.Heizungsgesetz geht in die Sommerpause +++ HH 2024: erste Einschätzung +++ Wahlen im Osten +++ DBLiebe Lesende, das Gebäudeenergiegesetz (kurz "GEG" oder auch "Heizungsgesetz") kommt: nach der sitzungsfreien Zeit. Nach einer hart...
14. Juni1 Min.Ökologische Lenkungswirkung: Novellierung der LKW-MautZur heute im Kabinett beschlossenen Novellierung der LKW-Maut erklärt Stefan Gelbhaar, Verkehrspolitischer Sprecher der...