7. Sept. 20231 Min.Rede im Bundestag: Nachhaltige wirtschaftspolitische Strukturen für den OstenIn der Generaldebatte zum Haushalt wird auch stets der Etat des Ostbeauftragten der Bundesregierung besprochen. Dies wird von den...
7. Juli 20234 Min.Heizungsgesetz geht in die Sommerpause +++ HH 2024: erste Einschätzung +++ Wahlen im Osten +++ DBLiebe Lesende, das Gebäudeenergiegesetz (kurz "GEG" oder auch "Heizungsgesetz") kommt: nach der sitzungsfreien Zeit. Nach einer hart...
14. Juni 20231 Min.Ökologische Lenkungswirkung: Novellierung der LKW-MautZur heute im Kabinett beschlossenen Novellierung der LKW-Maut erklärt Stefan Gelbhaar, Verkehrspolitischer Sprecher der...
23. März 20231 Min. Geplante neue Autobahnen & Bundesstraßen werden zum MilliardengrabZur Veröffentlichung der Greenpeace-Studie über die Kostensteigerungen von Autobahn- und Bundesstraßenprojekten in Milliardenhöhe sagt...
5. Dez. 20222 Min.§§: Infrastruktur schneller planen & genehmigen +++ Haushalt 2023 : Verkehr & Ost-PerspektiveLiebe Leserinnen und Leser, politische Amnesie bei der Union: offenbar weit verbreitet. Nach 12 Jahren unionsgeführtem...