Schriftliche & Mündliche Fragen

20. März 2019

Einführung einer Mindestquote für Inklusionstaxis anlässlich der Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes (mit Antwort) (PDF)

20. März 2019

Regelung zur Mindestquote von Inklusionstaxis

11. März 2019

Mögliche Einführung eines Sonderzeichens für das bevorrechtigte Parken von Carsharing-Fahrzeugen

25. Februar 2019

Unterstützung bei der Anschaffung von Kennzeichenlesegeräten zur Überwachung von Diesel-Fahrverboten mithilfe einer Förderrichtlinie I (mit Antwort) (PDF)

25. Februar 2019

Unterstützung bei der Anschaffung von Kennzeichenlesegeräten zur Überwachung von Diesel-Fahrverboten mithilfe einer Förderrichtlinie II (mit Antwort) (PDF)

25. Februar 2019

Unterstützung bei der Anschaffung von Kennzeichenlesegeräten zur Überwachung von Diesel-Fahrverboten mithilfe einer Förderrichtlinie III (mit Antwort) (PDF)a

20. Februar 2019

Verkehrsunfälle durch zu geringe Seitenabstände beim Überholen von Radfahrenden durch Autofahrende (mit Antwort) (PDF)

11. Februar 2019

Nachrüstung von Lkw mit Abbiegeassistenzsystemen II (mit Antwort) (PDF)

11. Februar 2019

Nachrüstung von Lkw mit Abbiegeassistenzsystemen I (mit Antwort) (PDF)

4. Februar 2019

Studien zur Regression zwischen Rauchern bzw. Nichtrauchern und des Verkehrsaufkommens (mit Antwort) (PDF)

4. Februar 2019

Studien zur Regression zwischen Sporttreibenden bzw. Nichtsporttreibenden und des Verkehrsaufkommens (mit Antowrt) (PDF)

4. Januar 2019

Kosten beim Bau eines Kilometers Radschnellweg (mit Antwort) (PDF)

4. Januar 2019

Verteilung von Bundesmitteln an die Bundesländer zur Finanzierung von Radschnellwegen (mit Antwort) (PDF)

4. Januar 2019

Finanzhilfen des Bundes an die Länder zum Bau von Radschnellwegen nach Artikel 104b des Grundgesetzes in Verbindung mit § 5b Bundesfernstraßengesetz (mit Antwort) (PDF)

4. Januar 2019

Finanzierung von Radschnellwegen in den Jahren 2018 und 2019 (mit Antwort) (PDF)

7. Dezember 2018

Bewertung des Entwurfs für ein neuntes Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes aus datenschutzrechtlicher Sicht (mit Antwort) (PDF)

7. Dezember 2018

Anzahl der Dienstfahrräder in den einzelnen Bundesministerien (mit Antwort) (PDF)

30. November 2018

Kenntnisse der Bundesregierung von der Briefaktion des Kraftfahrt-Bundesamtes (mit Antwort) (PDF)

30. November 2018

Optimierungsbedarf bei dem Bundesprogramm „FahrRad … aber sicher!“ (mit Antwort) (PDF)

30. November 2018

STEFAN GELBHAAR

STEFAN GELBHAAR

Schriftliche & Mündliche Fragen

Einführung einer Mindestquote für Inklusionstaxis anlässlich der Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes (mit Antwort) (PDF)

Regelung zur Mindestquote von Inklusionstaxis

Mögliche Einführung eines Sonderzeichens für das bevorrechtigte Parken von Carsharing-Fahrzeugen

Unterstützung bei der Anschaffung von Kennzeichenlesegeräten zur Überwachung von Diesel-Fahrverboten mithilfe einer Förderrichtlinie I (mit Antwort) (PDF)

Unterstützung bei der Anschaffung von Kennzeichenlesegeräten zur Überwachung von Diesel-Fahrverboten mithilfe einer Förderrichtlinie II (mit Antwort) (PDF)

Unterstützung bei der Anschaffung von Kennzeichenlesegeräten zur Überwachung von Diesel-Fahrverboten mithilfe einer Förderrichtlinie III (mit Antwort) (PDF)a

Verkehrsunfälle durch zu geringe Seitenabstände beim Überholen von Radfahrenden durch Autofahrende (mit Antwort) (PDF)

Nachrüstung von Lkw mit Abbiegeassistenzsystemen II (mit Antwort) (PDF)

Nachrüstung von Lkw mit Abbiegeassistenzsystemen I (mit Antwort) (PDF)

Studien zur Regression zwischen Rauchern bzw. Nichtrauchern und des Verkehrsaufkommens (mit Antwort) (PDF)

Studien zur Regression zwischen Sporttreibenden bzw. Nichtsporttreibenden und des Verkehrsaufkommens (mit Antowrt) (PDF)

Kosten beim Bau eines Kilometers Radschnellweg (mit Antwort) (PDF)

Verteilung von Bundesmitteln an die Bundesländer zur Finanzierung von Radschnellwegen (mit Antwort) (PDF)

Finanzhilfen des Bundes an die Länder zum Bau von Radschnellwegen nach Artikel 104b des Grundgesetzes in Verbindung mit § 5b Bundesfernstraßengesetz (mit Antwort) (PDF)

Finanzierung von Radschnellwegen in den Jahren 2018 und 2019 (mit Antwort) (PDF)

Bewertung des Entwurfs für ein neuntes Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes aus datenschutzrechtlicher Sicht (mit Antwort) (PDF)

Anzahl der Dienstfahrräder in den einzelnen Bundesministerien (mit Antwort) (PDF)

Kenntnisse der Bundesregierung von der Briefaktion des Kraftfahrt-Bundesamtes (mit Antwort) (PDF)

Optimierungsbedarf bei dem Bundesprogramm „FahrRad … aber sicher!“ (mit Antwort) (PDF)

Vereinbarkeit der Briefaktion des Kraftfahrt-Bundesamtes mit der Datenschutzgrundverordnung (mit Antwort) (PDF)

Themen

Service

Reden

Links

Kreisverband Pankow

Landesverband Berlin

Bundesverband

Archiv Gutachten