DOSSIER

Temporäre Spielstraßen

Kinder brauchen sichere Räume zum Spielen im Freien. Temporäre Spielstraßen können als ein Baustein für die kindgerechte Stadt eingerichtet werden: In Gebieten mit unzureichendem oder unsicherem Spielraumangebot werden Kinder stärker verhäuslicht, spielen weniger im Freien, nehmen die Angebote im Kiez messbar weniger in Anspruch. Gleichwohl hat die Einrichtung von temporären Spielstraßen zu langwierigen Rechtsstreitigkeiten geführt. Das hat in Berlin die Schaffung neuer temporärer Spielstraßen be- und verhindert. Dabei ist Einrichtung temporärer Spielstraßen kein Hexenwerk: 2017 wurde im Berliner Abgeordnetenhaus ein Rechtsgutachten in Auftrag gegeben. Das Gutachten zeigt klar, dass Spielstraßen schnell und unbürokratisch eingerichtet werden können. Im Oktober 2018 hat die Bundesregierung diese Einschätzung bestätigt.

Umsetzung in Berlin & Pankow


Mit dem in der Pankower BVV beschlossenen Antrag steht dem Bezirksamt in Pankow nun zum bisher verfolgten Ansatz (siehe Vorlage zur Kenntnisnahme Drs. VII-0888 „Einrichtung einer temporären Spielstraße in der Gudvanger Straße“, 10.06.2015 BVV Pankow) eine weitere, StVO-konforme Möglichkeit zur Verfügung, die Anordnung einer temporären Spielstraße in der Gudvanger Straße vorzunehmen und das in 2015 per interfraktionellen Konsens initiierte Pilotprojekt zu finalisieren. 27.03.2019 | Antrag | Temporäre Spielstraße Gudvanger Straße
Pankows Bezirksstadtrat Vollrad Kuhn hat die Einführung der ersten Spielstraße in Berlin angekündigt: 04.04.2019 | Tagesspiegel | Gudvanger: Temporäre Spielstraße wohl ab Mai Am 07.08.2019 wird in der Kreuzberger Böckhstraße die erste temporäre Spielstraße Berlins eröffnet. Interview mit Cornelia Dittrich, vom Bündnis temporäre Spielstraßen: 05.08.2019 | Tagesspiegel | „Das kann der Türöffner sein“ - Am Mittwoch eröffnet Berlins erste Temporäre Spielstraße Nach langer Auseinandersetzung soll im Frühjahr 2020 in der Gudvanger Straße eine temporäre Spielstraße eingerichtet werden. Vorbild für die Nutzung und die Beteiligung der Initiator*innen ist die Bökhstraße in Berlin-Kreuzberg. 12.09.2019 | Tagesspiegel | Gudvanger: Spielstraße kommt im Frühjahr Das Pankower Bezirksamt für Straßen und Grünflächen bietet auf seiner Website Tipps und Hinweise für die Einrichtung von Spielstraßen an, sowie eine Ansprechpartnerin für die Umsetzung der Initiativen: 01.11.2019 | Bezirksamt Pankow | Informationen zur Beantragung einer temporären Spielstraße




Weitere Dokumente & Links


Eine Studie des Deutschen Kinderhilfswerkes zeigt auf, wie wichtig sichere Freiräume für Kinder sind: "Es gibt kaum einen Faktor, der den Alltag und die Entwicklung von Kindern mehr beeinflusst, als die räumliche Gestaltung des Wohnumfeldes und die damit verbundenen Möglichkeiten zum freien Spiel." 16.03.2015 | Studie „Raum für Kinderspiel!“ des Deutschen Kinderhilfswerkes Eine Handreichung des Arbeitskreises Verkehrssicherheit beim Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen gibt Empfehlungen für mehr Freiräume für Kinder. 03.01.2017 | Handreichung | Spielstraßen auf Zeit Anregen. Ermöglichen. Vereinfachen. Im Berliner Graefekiez hat sich eine Bürger*innen-Initiative für eine temporäre Spielstraße gebildet. Auf ihrem Twitter-Profil informieren sie über aktuelle Aktionen und Entwicklungen. Twitter-Profil Bürger*innen-Initiative Temporäre Spielstraße Graefekiez Im Prenzlauer Berg wurde ebenfalls eine Bürger*innen-Initiative gestartet, für die Einrichtung einer temporären Spielstraße an der Gethsemanekirche. Webseite Bürger*innen-Initiative Gethsemaneplatz In Bremen hat sich der Verein SpielLandSchaft e.V. gegründet. Er engagiert sich u.a. für städtische Spiel- und Aktionsräume für Kinder und Jugendliche. Webseite SpielLandSchaft e.V. Der Verein SpielLandschaft e.V. betreibt auch den Spielstrassenblog, welcher aktuelle Nachrichten zum Thema bietet und der Vernetzung von Akteur*innen und Interessierten dient. Webseite Spielstrassenblog Das Bündnis "Recht auf Spiel", initiiert vom Deutschen Kinderhilfswerk, fordert mehr Ruhe-, Freizeit- und Erholungsmöglichkeiten für Kinder, u.a. durch Spielstraßen. Webseite Bündnis "Recht auf Spiel"




Rechtliche Grundlagen


2017 hatte ich im Abgeordnetenhaus ein Rechtsgutachten in Auftrag gegeben und es zeigt klar, dass Spielstraßen schnell und unbürokratisch eingerichtet werden können: "Straßenrechtlich gesehen bleibt die Einrichtung von temporären Spielstraßen ohne Folgen, da ein zeitlich begrenzter Ausschluss des Kraftfahrzeugverkehrs keinen nachhaltigen Eingriff in den Gemeingebrauch darstellt und somit keine Teilentwidmung der betroffenen Straße erforderlich macht."

10.11.2017 | Gutachten über die Einrichtung von temporären Spielstraßen (PDF)

Im Sommer 2018 beauftragte die Pankower BVV-Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen das Bezirksamt, die Einrichtung temporärer Spielstraßen zu fördern und darüber auf der Internetseite des Bezirksamtes zu informieren. Die Umsetzung findet zur Zeit statt.

03.09.2018 | Antrag | Mangel an Spielflächen begegnen – Einrichtung von temporären Spielstraßen fördern

Herrscht aus Sicht der Bundesregierung weiterer Regelungsbedarf? Ich habe im Herbst 2018 das Verkehrsministerium gefragt - mit einer deutlichen Antwort: Nein! Es gibt bereits jetzt eine einfache und klare Regelung, die das Einrichten von temporären Spielstraßen ermöglicht.

22.10.2018 | Kleine Anfrage | Temporäre Spielstraßen (mit Antwort) (PDF)





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