AfD vs. Rechtsstaat +++ Hubschrauber über Pankow +++ Tuntenhaus gerettet? +++ Baumbestand retten
Liebe Lesende, nun ist es gerichtlich bestätigt: die AfD ist ein rechtsextremistischer Verdachtsfall, der Verfassungsschutz darf (und...
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16. Mai3 Min. Lesezeit
OVG +++ BSWAG +++ THC & StVG +++ Schlagabtäusche zu RED 3 & E-Mob
Liebe Lesende, diese Woche begann mit einem länger erwarteten und wenig überraschenden Urteil aus Münster. Die AfD hatte gegen die...
26. Apr.2 Min. Lesezeit
Abstimmung Klimaschutzgesetz +++ Shaping AI +++ MobiDatenG
Liebe Lesende, heute haben wir im Bundestag über das Klimaschutzgesetz abgestimmt. Warum ich abgelehnt habe, habe ich in einer (zu lang...
22. Apr.2 Min. Lesezeit
Solarpaket I +++ Mietpreisbremse +++ "Brotlose Kunst" im Kiezbüro
Liebe Lesende, Saleh und Giffey werden nicht mehr SPD-Landesvorsitzende sein. Die beiden haben das 29-EUR-AB-Ticket gesetzt. Und erstmal...
12. Apr.4 Min. Lesezeit
Klimaschutz ist Menschenrecht +++ Infrastrukturfonds +++ §§ Mobilitätsdaten +++ Digitale Instandhaltung +++ KI: Call for Papers und Konferenz
Liebe Lesende, wirksame Klimaschutzmaßnahmen im Verkehrsbereich - da gibt es einige. Die viel zu hohen Emissionen im Verkehrsbereich...
14. Feb.3 Min. Lesezeit
Erfolg bei der Wiederholungswahl +++ Spielstraßen befreit +++ Vs. Strößenreuther
Liebe Lesenden, vorbei ist sie, die Teilwahlwiederholung. Ein ungemein engagierter Wahlkampf meines Pankower Kreisverbands, Kolleg*innen...
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