13. Jan. 20201 Min.Öffentliche Anhörung zum Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG)Schon vor über 1,5 Jahren haben wir einen Gesetzentwurf zur längst überfälligen Änderung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG)...
13. Jan. 20202 Min.Anhörung zum GVFG +++ StVO-Novelle im Plenum +++ Anhörung Maßnahmengesetze für InfrastrukturÖffentliche Anhörung zum Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz Schon vor über 1,5 Jahren haben wir einen Gesetzentwurf zur längst...
15. Nov. 20191 Min.Antrag der GroKo für "Nachhaltige Mobilitätsforschung" kommt daher wie ein schlaffer HändedruckDer Antrag der GroKo für "Nachhaltige Mobilitätsforschung" kommt daher wie ein schlaffer Händedruck. Mehr als 2 Milliarden Euro hat die ...
15. Okt. 20192 Min.GVFG bleibt Baustelle +++ schöngerechnete Zahlen für Radverkehr +++ Ausschussreise NiederlandeSehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, Scheuer kündigt GVFG-Änderung an Nachdem wir vor fast 1,5 Jahren einen...
24. Juni 20192 Min.7 Millionen € für leere Flieger +++ StVO-Reform: Grüne vs. BMVI +++ GVFG-Reform im VerkehrsausschussSehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen & Freunde, 7 Mio. Euro muss die Bundesregierung pro Jahr aufbringen, um...
14. März 20193 Min.Scheuer-Fazit nach einem Jahr im AmtAm 14. März 2019 ist die Bundesregierung ein Jahr im Amt. So auch das unbeliebteste aller Kabinettsmitglieder: Verkehrsminister Andreas...
