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Volksentscheid +++ BÄM + Nebelkerzen 2035 +++ Nachlese Koa-Ausschuss +++ VMK zu Tempo 30
Liebe Leserinnen und Leser, erstmal ein Wort zum Volksentscheid Klimaneutral 2030 in Berlin: eine knappe Mehrheit, viele hunderttausende...
4. Apr. 20233 Min. Lesezeit


VMK-Beschluss: Kommunen sollen mehr Entscheidungsspielraum für Tempo 30 bekommen
Zum heutigen Beschluss der Verkehrsministerkonferenz für mehr Flexibilität bei der Anordnung von Tempo 30 in Städten erklären Swantje...
27. März 20231 Min. Lesezeit


Geplante neue Autobahnen & Bundesstraßen werden zum Milliardengrab
Zur Veröffentlichung der Greenpeace-Studie über die Kostensteigerungen von Autobahn- und Bundesstraßenprojekten in Milliardenhöhe sagt...
23. März 20231 Min. Lesezeit


Bundesregierung unterstützt kluges Wassermanagement für Pankow
Zur neuen Nationalen Wasserstrategie der Bundesregierung und anlässlich des heutigen Weltwassertages 2023 erklärt Stefan Gelbhaar,...
22. März 20232 Min. Lesezeit


Persönliche Erklärung zur Abstimmung über die Wahlrechtsreform
Ich stimme der vorgelegten Wahlrechtsreform zu, weil das ansonsten zur Geltung kommende Wahlrecht nicht die Mehrheitsverhältnisse...
17. März 20231 Min. Lesezeit


Bundesticket für den ÖPNV: Gelungene Kraftanstrengung von Bund und Ländern
Mit dem heutigen Beschluss wird ein verkehrshistorisches Projekt gestartet. Die Ampel-Koalition reißt mit dem Bundesticket bisherige...
16. März 20231 Min. Lesezeit
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