Liebe Freundinnen und Freunde,
in Friedrichshain geboren wohne, lebe und arbeite ich seit nunmehr 41 Jahren in Pankow. In Niederschönhausen habe ich in einer Tagesbetreuungsstätte meinen Zivildienst gemacht, vorher mein Abitur am Ossietzky-Gymnasium, meine Kinder sind in der Maria Heimsuchung geboren, ich habe in einer Kanzlei in der Nähe des Humannplatzes gearbeitet. In der ehemaligen Schwimmhalle am Freibad Pankow habe ich schwimmen gelernt, bin über den gefrorenen Weißen See rüber geschlittert, habe Clubs und Diskos im ganzen Bezirk entstehen und auch gehen sehen. Gemeinsam haben wir 2016 den AGH-Wahlkreis rund um Kastanienallee, Kollwitzplatz und Winskiez gewonnen. An der Wollankstraße bin ich 1989 zum ersten Mal „rüber“ gegangen.
Tag für Tag erleben wir die Herausforderungen für die Mobilität der Einzelnen - ob jung oder alt, egal welchen Geschlechts. Hier müssen noch viele Barrieren abgebaut werden. Ich kämpfe für eine inklusive Gesellschaft, in der Teilhabe auch durch eine gute Verkehrspolitik organisiert wird.
Zugleich dürfen wir nur eine Politik akzeptieren, die die Grenzen unseres Planeten und die Konsequenzen der Klimakrise anerkennt. Wir müssen also unverzüglich handeln, mit Konsequenz die Energiewende voranbringen und endlich eine wirkliche Verkehrswende einleiten. Die Straßen müssen sicherer, der Raum muss endlich fair verteilt werden.
Um nichts weniger als all das geht es. Im Bundestag habe ich deshalb als euer Abgeordneter aus Pankow während der vergangenen drei Jahre für eine ökologische und soziale Verkehrspolitik gearbeitet. Dabei geht es mir um die Verkehrswende in den Städten und auch auf dem Land.
Ich habe mehrere Gesetzesentwürfe erarbeitet und eingebracht, einen Beschluss für lebensrettende LKW-Abbiegeassistenten jenseits der Linie Koalition-Opposition initiiert. Das zeigt auch in Berlin Wirkung: Die LKWs der landeseigenen Betriebe sind vollständig nachgerüstet worden. Die Reform des Gesetzes zur Finanzierung von Bus und Bahn habe ich über einen grünen Gesetzesentwurf anschieben und gestalten können. Das wird mehr Geld und bessere Förderbedingungen für den Ausbau der Schiene, auch in Pankow etwa bei der Regional- und S-Bahn, bringen.
Barrierefreiheit haben wir als Bündnisgrüne nicht nur hier thematisiert. Wir haben Inklusion immer wieder von der Infrastruktur bis zur Dienstleistung wie etwa der Personenbeförderung eingefordert und vorangebracht. Ein stadtweites Berlkönig-Angebot ist ein Ziel, das vielen älteren Menschen in Pankow und Berlin ein mobileres Leben ermöglichen würde.
Dass Fahren mit dem Zug günstiger wurde, haben wir mit der Senkung der Mehrwertsteuer bewirkt. Denn Mobilität ist auch ein sozialpolitisches Thema – auch hier ist noch einiges zu tun. Mehr Bahn bedeutet auch weniger fliegen. Wenn Tegel nun schließt ist das für die Berliner Luft ein Gewinn.
Mit den Umweltverbänden konnte ich daran mitwirken, im Konjunkturpaket klimafeindliche Subventionen wie eine erneute Verbrenner-Prämie zu verhindern. Die Klimakrise geht uns alle an. Bekommen wir das nicht in den Griff, zerstören wir nicht nur unsere eigene Zukunft.
Zusammen mit meinen Mitstreiter*innen in der bündnisgrünen Fraktion habe ich das Thema Verkehr zu einem der Top-Themen entwickeln können. Natürlich hat uns das aber auch der aktuelle Verkehrsminister leicht gemacht, der mental im letzten Jahrhundert hängen geblieben ist.
Nicht zuletzt die Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen im September hat klar gezeigt: Verkehr ist ins Zentrum der politischen Debatte gerückt, auch ganz konkret vor Ort. In ihm verbinden sich sozial- und wirtschaftspolitische Fragen mit harten klimapolitischen Punkten. Am Ende wollen alle sicher, schnell und angenehm von A nach B und C kommen.
Die Arbeit ist noch nicht getan. Deshalb möchte ich wieder antreten. Um mehr zu erreichen, müssen Bündnis 90/Die Grünen in die Bundesregierung, damit die Verkehrswende endlich den notwendigen rechtlichen Rahmen, Haushaltsmittel und Personal bekommt. Der Verkehr muss sicherer werden, für alle. Ohne Zögern müssen klimafeindliche Subventionen beendet werden. Eine verlässliche Perspektive für die gesamte Mobilitätswirtschaft ist nötig. Wir müssen diesen Wandel jetzt hinbekommen, die nächsten Jahre sind entscheidend dafür, in welche Richtung der „Zug“ Zukunft rollen wird.
Verkehr ist auch hier im Bezirk eines der wichtigsten Themen, mit denen sich viele, wenn nicht alle, auseinandersetzen. Besonders wichtig ist es mir, dass wir in Berlin wie insbesondere in Pankow schneller Projekte umsetzen können, zum Beispiel mehr Fahrradstraßen oder Bahnverbindungen. Dazu braucht es endlich Rücken-, und nicht mehr Gegenwind von der Bundesebene. Genau dafür engagiere ich mich im Bundestag. Und darum wird es auch im Wahlkampf gehen.
Doch wer wirklich etwas verändern will, braucht Mitstreiter*innen. In Pankow habe ich gemeinsam mit vielen von Euch das Netzwerk deutlich ausgebaut. Wir haben mit Kirchen, Feuerwehren, THW und Polizei gesprochen. Und so z.B. eine Kooperation von Feuerwehr und einer Wohnungsgesellschaft angestoßen, damit ehrenamtliche Feuerwehrleute künftig leichter in der Nähe der Feuerwache eine Wohnung finden. Wir waren in den Geflüchtetenunterkünften, in Krankenhäusern und bei Obdachloseneinrichtungen, um tatkräftig zu helfen, aber auch aktuelle Probleme mittels eines Runden Tisches zu besprechen und zu lösen. Bei industriellen Bahnherstellern und Biotechunternehmen, aber auch in den vielen Fahrradläden im Bezirk, um die konkreten Probleme vor Ort einzusammeln und daraus Politik zu machen.
Wir haben Initiativen für Spielstraßen und Parks unterstützt, Parks wieder aufgemacht in der Corona-Zeit und tatsächlich auch einige temporäre Spielstraßen bekommen. Wir haben Windkraftanlagen-Bauer mit beraten, die bald eine neue Anlage eröffnen. Auf Demonstrationen haben wir Gesicht für eine offene und nachhaltige Gesellschaft gezeigt, bei vielen kreativen und tatkräftigen Aktionen haben wir angepackt, etwa Bäume gepflanzt oder gegossen.
Gleichwohl gilt: Mit dichteren Netzwerken und besseren Wahlergebnissen wachsen auch die Erwartungen. Die Verzahnung mit unseren Engagierten in Bezirk und Land ist nochmals wichtiger geworden. Bei unseren vielen guten Ideen und Initiativen gilt heute umso mehr: „entscheidend ist auf´m Platz“. Aus der Idee muss ein Tun werden, immer wieder.
Danke, dass Ihr mir vor vier Jahren schon einmal Euer Vertrauen geschenkt habt. Diesmal gilt es, diesen Wahlkreis Pankow das erste Mal direkt zu gewinnen. Die Chancen dafür stehen gut, vielleicht so gut wie noch nie. Auf Bundes-, Landes- und Bezirksebene spüren wir den deutlichen Zuspruch. Bei Klima und Verkehr setzen viele Menschen große Hoffnungen in uns. Viele erwarten von uns, dass wir in Pankow mehr Wahlkreise bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus gewinnen und auch im Bezirk die Führung übernehmen. Das ist die Zielstellung für diesen Wahlkampf. Gemeinsam mit Euch will ich diesen Aufbruch gestalten.
Daher bitte ich Euch um Eure Unterstützung - und bei der Aufstellung zur Bundestagskandidatur im Wahlkreis Pankow 76 um Eure Stimme.
Für Fragen stehe ich Euch sehr gerne zur Verfügung – kommt einfach auf mich zu!
Euer Stefan