Bundestag

Die Union klebt mal wieder an der Straße

Die Union klebt mal wieder an der Straße: Nach 4 gescheiterten Straßenbaugesetzen kommt nun der Entwurf für das fünfte. Der Entwurf ist...

Neue Wärme braucht das Land +++ E-Mobilität und alternative Kraftstoffe +++ Fahrgastrechte und ...

... Semesterticket +++ Große Ostrunde Liebe Leser*innen, warme Wohnungen müssen auch in Zukunft bezahlbar sein. Die laufende fossile...

Angebot für 18-Jährige: Der KulturPass kommt!

Die Bundesregierung will ab Mitte Juni einen sogenannten KulturPass einführen. Der Bundestag stellt für das Pilotprojekt 100 Millionen...

Letzte Generation +++ Dienstwagen +++ GBeschG +++ LKW-Maut +++ Boni

Liebe Leser*innen, ich muss ehrlich gestehen: ich war enttäuscht. Union und SPD haben im Verkehrsausschuss die Differenzierung beim Thema...

Große Ostrunde zum 30-jährigen Jubiläum von Bündnis 90/Die Grünen

Am Samstag, einen Tag vor dem offiziellen Jubiläum von 30 Jahren Bündnis 90/Die Grünen, treffen sich ostdeutsche Parlamentarier_innen der...

Stellungnahme zu den rassistischen Beleidigungen einer Berliner Schülergruppe in Berlin

Zu den rassistischen Beleidigungen von Schülerinnen und Schülern einer Berliner Schule durch Brandenburger Jugendliche in...