Liebe Leserinnen und Leser, liebe Freundinnen und Freunde,
gestern Abend wurde ich von den Pankower Bündnisgrünen zum Direktkandidaten für die anstehende Bundestagswahl gewählt - herzlichen Dank für das Vertrauen und die große Unterstützung! Mein Kreisverband hat mir natürliche Aufträge mitgegeben: Weiter für Klimaschutz und die offene Gesellschaft, und dabei insbesondere für die Verkehrswende zu streiten und zu arbeiten. Und dann hat die Versammlung auch eines ausgedrückt: Wir wollen in Pankow stärkste Kraft werden und den Wahlkreis gewinnen.
Pankow wächst, ebenso die Herausforderungen: Seien es die anhaltende Wohnungsnot, zu wenig Schulen oder fehlende Grün- und Spielflächen. Ich setze mich dafür ein, dass die Arbeit und der Alltag der Pankower*innen lebenswerter, solidarischer und klimafreundlicher wird.
Das wird also ein besonderer Wahlkampf, nicht nur mit Blick auf Corona. Bei den zeitgleich anstehenden Wahlen auf Landes- und Bezirksebene gilt es nun, mit einem guten Regierungsprogramm starke BündnisGrüne Ergebnisse zu holen. Der wachsende gesellschaftliche Rückenwind für einen ökologisch-sozialen Wandel muss in die Berliner Parlamente einziehen, daran will ich tatkräftig mitwirken. Deshalb werde ich auch bei der Listenaufstellung der Berliner Bündnisgrünen am 28.11.2020 kandidieren.
Grüner Gesetzesentwurf: alle Städte zu Verkehrssicherheitszonen machen
Abbiegende Lkw sind eine häufige Ursache für tödliche und schwere Unfälle mit Radfahrenden und zu Fuß Gehenden. Last- und Radverkehr nehmen zudem immer weiter zu. In den letzten Jahren hat sich folglich die Unfallgefahr verschärft. Das ist nicht länger hinnehmbar. Verkehrsminister Scheuer versagt hier auf ganzer Linie beim Schutz der Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer. Deshalb legen wir nun einen Gesetzentwurf vor. Der Gesetzesentwurf sieht vor, dass alle Städte in Deutschland zu Verkehrssicherheitszonen erklärt werden. Dort dürfen dann nur noch Lkws hinein fahren, wenn sie mit Abbiegeassistenten ausgerüstet sind. Ausnahmen und Übergangsregelungen sowie Sanktionsoptionen sind ebenfalls im Gesetzesentwurf formuliert.
Mi 21.10. Sprechstunde im Wahlkreisbüro
Am Mittwoch, den 21.10., gibt es von 17:00 Uhr bis 18:00 Uhr die nächste Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro (Prenzlauer Allee 22, 13347 Berlin). Bei Interesse senden Sie bitte eine Anmeldung vorab an stefan.gelbhaar.ma04@bundestag.de <mailto:stefan.gelbhaar.ma04@bundestag.de> .
Bleiben Sie gesund
Ihr Stefan Gelbhaar