Liebe Leser*innen,
es ist unverkennbar: Wahlen stehen an, die Wahlplakate prägen das Straßenbild. Da ich ja nun immer wieder gefragt werde, wie denn die Chancen so stehen, ein ganz kurzer Rundumschlag: 5 Stimmen gibt es diesmal. Einmal für den Bezirk Pankow, letztes Mal mit einem Kopf-an-Kopf-Rennen um das Bürgermeister*innen-Amt zwischen rot-rot-grün. Umfragen gibt es für die Bezirksebene nicht, aber die Chancen auf ein grünes Rathaus stehen gut.
Übrigens auch auf Berliner Ebene - hier deutet sich ein knappes Rennen zwischen Grün und Rot an - wenn man den letzten Umfragen trauen kann. Bei der Berliner Wahl haben Sie eine Erst-(Personen-)Stimme und eine Zweit-(Partei-)Stimme - die Pankower bündnisgrünen Kandidierenden hatte ich hier bereits einmal im Newsletter vorgestellt.
Und auch für den Bundestag werde ich immer wieder nach meiner Einschätzung für den Wahlkreis 76/ Pankow gefragt - hier gibt es ebenfalls keine Umfragen. Das Feedback auf der Straße ist deutlich breiter und positiver als vor vier Jahren - aber das sind natürlich nur Momentaufnahmen. Es gibt einige Portale, die mit den bestehenden Zahlen mehr oder minder transparent nachvollziehbare Prognosen wagen. Am transparentesten und unabhängigsten arbeitet dabei aus meiner Perspektive Zweitstimme.org von der Süddeutschen Zeitung - die trafen auch 2017 in den allermeisten Wahlkreisen die richtige Vorhersage. Und danach sieht das ganz gut aus für den bündnisgrünen Bundestagskandidaten in Pankow. ;-)
Am Ende aber gilt einfach eins: Sie entscheiden - und das ist ja auch gut so. Falls Sie noch eine Entscheidungshilfe brauchen - die Bilanz der letzten vier Jahre, die Termine bis zum Sonntag und vieles mehr finden Sie auf stefan-gelbhaar.de .
Drum: Frohes Wählen und eine schöne Woche wünsche ich, und damit auf zu den Themen:
Europäische Woche der Mobilität endet mit Tag der Spiel- und Nachbarschaftsstraßen
Das Motto der Europäischen Woche der Mobilität "Aktiv, gesund und sicher unterwegs" steht für all das, was Verkehrsminister Scheuer in seiner Amtszeit versäumt hat. Gleich mehrfach blockierte er Änderungen für mehr Verkehrssicherheit im Straßenverkehrsrecht. Die Leidtragenden sind vor allem Kinder. Jedes Kind muss gefahrfrei und eigenständig zu Schule kommen und sich im öffentlichen Raum bewegen können. Dafür braucht es sichere Wege für alle Kinder, egal ob sie zu Fuß, mit dem Fahrrad oder mit öffentlichen Verkehrsmitteln unterwegs sind.
Damit Kinder endlich genug Platz im öffentlichen Raum bekommen, muss dieser neu verteilt werden können. Es braucht mehr Platz zum Spielen, zum Verweilen, für Fußverkehr und Radverkehr. Bürger*innen und Kommunen sind im Gegensatz zu Scheuer längst bereit für sichere Mobilität, die Städte lebenswert macht. Deswegen wollen wir das Straßenverkehrsrecht entsprechend ändern.
Wir wollen es Kommunen unbürokratisch möglich machen, Zebrastreifen, Fußgängerampeln und Spielstraßen einzurichten, wo sie dies für sinnvoll halten.
Einen Eindruck davon, was möglich ist, ja wie lebendig und lebenswert Straßen sein können, verschafft am 22. September, also heute, dem Internationalen autofreien Tag, das Bündnis Temporäre Spielstraßen in ganz Berlin mit dem Tag der Spiel- und Nachbarschaftsstraßen. 35 Straßen in allen zwölf Bezirken sind dann von 15:00 bis 19:00 Uhr offen für Spiel, Spaß, Tanz und Nachbarschaft. Ich starte heute in der Tasso- und Jacobsohnstraße eine kleine Tour durch die Pankower Spielstraßen.
Sechstes Windrad für Pankow
Freitag letzte Woche war ich bei der Feier zur Aufstellung des 6. Windrads in Berlin dabei. Funfact: Auch bei der Einweihung der ersten Anlage 2008 war ich dabei. Das jetzige steht, wie schon die 5 vorherigen, im Norden von Pankow, in der Nähe der Stadtrandsiedlung Malchow. Die hochmoderne Anlage wird sauberen Strom für rund 3000 Vier-Personen-Haushalte produzieren. Nachdem die Bundesregierung vor wenigen Monaten still und heimlich die Zahlen zum durch Windkraft generierten Infraschall um einen Faktor von mehreren tausend nach unten korrigieren musste, ist eines der Hauptargumente gegen den Ausbau der Windkraft weggefallen. Wenn wir der Klimakrise ernsthaft etwas entgegensetzen wollen, brauchen wir mehr Rückenwind für den Ausbau erneuerbarer Energien, statt wie Laschet und die derzeitige Bundesregierung überall Hürden aufzubauen. Jens-Holger Kirchner, Pankower Urgestein und Beauftragte für Infrastruktur in der Berliner Senatskanzlei, geht davon aus, dass in ganz Berlin bis zu 40 Windräder aufgestellt werden könnten.
Aktion STADTRADELN läuft noch bis heute
Alle, die in der Hauptstadt wohnen, arbeiten, in Vereinen aktiv sind oder studieren können mitmachen! Zusammen mit vielen anderen bin ich im Team "HauptstadtGrüne" am Start. Lasst uns gemeinsam ein deutliches Zeichen kurz vor den Wahlen in Berlin setzen: Wir sind aktiv - für die Mobilitätswende, für den Klimaschutz.
Beste Grüße
Stefan Gelbhaar
PS: Ich habe die Bundesregierung nach dem Kino Tivoli gefragt - bzw. nach dem Ort des ehemaligen Kinos Tivoli an der Berliner Straße. Warum? Weil dieser Ort enorme Kinohistorie hat. Denn hier wurden zum ersten Mal überhaupt auf der Welt bewegte Filmbilder gezeigt. Jetzt ist da ein Lidl-Parkplatz. Kulturministerin Monika Grütters sieht allerdings keine Handhabe hier tätig zu werden und verweist auf Berlin. Nun, ich bleibe nach und trotz dieser völlig unbefriedigenden Antwort weiter dran. Mehr dann wieder hier.