Rede zur Generaldebatte: Haushalt 2023 aus ostdeutscher Perspektive



Es ist Haushaltswoche. In der Generaldebatte habe ich den Haushalt 2023 aus einer ostdeutschen Perspektive betrachtet. Schließlich ist die finanzielle Widerstandsfähigkeit in Ostdeutschland eine andere als im Rest des Landes, aufgrund anderer Einkommens- und Vermögensverhältnisse.


Ein einzelner Haushalt kann dem nicht abhelfen, strukturelle Veränderungen sind nötig. Aber: In Krisensituationen wirken Energiepreisbremsen, Kindergelderhöhung, 49-EUR-Ticket umso mehr.


Es braucht diese Perspektive, das Bewusstsein. Auch, wenn man sich zu Recht über ein deutsch-französisches Bahnticket für Jugendliche freut, bleibt die Frage, wo ist das bspw. deutsch-polnische Pendant?