Radverkehr: Förderprojekte des Bundes

Unsere Kleine Anfrage zu Radverkehrsförderung des Bundes zeigt einmal mehr: Es wurden und werden zwar zahlreiche kleine und mittelgroße Projekte gefördert, der wichtige große Umbau zu einer echten Verkehrswende aber bleibt aus. Jedes einzelne Projekt für den Radverkehr ist wichtig und zählt. Tatsächlich sind es jedoch die Kommunen und innovative Projekte vor Ort, die sie umsetzen. Die Regierung verharrt in der Rolle des maßregelnden Geldgebers. In Sachen Umsetzung (Planung, Anordnung, Ausschreibung, Bau) macht die Bundesregierung die Finger weder krumm noch sich schmutzig. – Ganz im Gegensatz zum Bereich Autoverkehr.

 

Bemerkenswert ist auch, dass sich für den weit größten Teil der Radverkehrsprojekte bisher das Umweltministerium und nicht das Verkehrsministerium zuständig sah. Entstanden ist ein Förderdschungel aus zahlreichen Einzelprojekten, für die jeweils unterschiedliche Voraussetzungen und Antragsverfahren gelten. Die Antworten zeigen nun immerhin eine gut gebündelte Übersicht über die aktuellen Fördermöglichkeiten. Die Übersicht über bereits geförderte Projekte in der Anlage 2 bietet eine gute Orientierung, welche Art von Projekten gefördert werden.