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Debatte zu Nachhaltiger Mobilitätsforschung: Experimentierräume für Stadt und Land schaffen
Seit 2009 flossen nur 1/33 der Fördermittel in Bus und Bahn. Der Rest für die Autoindustrie. Wie wäre es, wenn die Autoindustrie mal...
16. Jan. 20201 Min. Lesezeit
Öffentliche Anhörung zum Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG)
Schon vor über 1,5 Jahren haben wir einen Gesetzentwurf zur längst überfälligen Änderung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG)...
13. Jan. 20201 Min. Lesezeit
Anhörung zum GVFG +++ StVO-Novelle im Plenum +++ Anhörung Maßnahmengesetze für Infrastruktur
Öffentliche Anhörung zum Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz Schon vor über 1,5 Jahren haben wir einen Gesetzentwurf zur längst...
13. Jan. 20202 Min. Lesezeit
Radverkehr: Förderprojekte des Bundes
Unsere Kleine Anfrage zu Radverkehrsförderung des Bundes zeigt einmal mehr: Es wurden und werden zwar zahlreiche kleine und mittelgroße...
3. Jan. 20201 Min. Lesezeit
Fahrverbote: Wirkungsloses Gesetz statt Blaue Plakette
Auf einigen Straßen Berlins gelten ab Ende November gerichtlich angeordnete Fahrverbote. Daher habe ich in der letzten Sitzungswoche den...
29. Nov. 20191 Min. Lesezeit
Fahrverbote +++ Parken am Fahrbahnrand +++ Mobilitätsbündnis ohne Umweltverbände +++ Haushaltswoche
Fahrverbote: Wirkungsloses Gesetz statt Blaue Plakette Auf einigen Straßen Berlins gelten ab Ende November gerichtlich angeordnete...
25. Nov. 20192 Min. Lesezeit
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