Liebe Leserinnen und Leser,
die Konstituierungsprozesse sind ja diesmal deutlich schneller als vor vier Jahren, die Ministerien haben neue Leitungen, die 100 Tage laufen - auch die Fraktionen haben sich konstituiert (Gratulation an meine beiden neuen Vorsitzenden Britta Hasselmann und Katharina Dröge). Und in der AG Mobilität? Bekanntlich wurde ich von der Fraktion als Sprecher und Leiter gewählt. Zu allen Themen sprechfähig zu sein, ist eine ganz wunderbare Herausforderung. Hinzu kommen Berichterstattungen im Bereich des Bundesverkehrswegeplans, der Antriebswende inkl. Ladeinfrastruktur, das Busgewerbe, Taxis, Sharing werden ein Mehr an Aufmerksamkeit bekommen, genauso wie der gesamte Bereich der Mobilität 4.0 und Digitalisierung, Haushalt und Verkehrsfinanzierung sowie Klimaschutz im Verkehrssektor.
Und meine AG-Kollegen? Matthias Gastel wird Berichterstattungen vor allem im Bereich des Schienenverkehrs und der Deutschen Bahn sowie des gewerblichen Straßengüterverkehrs übernehmen, Susanne Menge den Luftverkehr, die Seeschifffahrt samt der Häfen, der Bundesverkehrswegeplan ploppt auch bei ihr auf (und auch bei allen anderen dann entsprechend der regionalen Zuständigkeiten). Ich freue mich sehr, dass Swantje Michaelsen viele Berichterstattungen vor allem im Bereich des Fuß- und Radverkehrs, der Straßenverkehrssicherheit, des städtischen Wirtschaftsverkehrs und der Mobilität in ländlichen Räumen, von Kindern, Jugendlichen, Senior*innen übernommen hat. Unsere stellvertretende Ausschussvorsitzende Nyke Slawik wird zudem die Berichterstattungen bei ÖPNV, Lärmschutz und Luftreinhaltung bearbeiten.
Ergänzt wird das Mobi-Team durch fünf stellvertretende Mitglieder Lukas Benner (Binnenschifffahrt), Claudia Müller (Maritime Koordinatorin der BuReg, internationale und europäische Seeverkehrspolitik, Seelotsenwesen), Leon Eckert (Fokus Bayern), Anja Liebert (Mobilitätsstationen, Bike & Ride), Ingrid Nestle (energiepolitische Sprecherin) sowie zahlreiche ausnehmend versierte Referentinnen und Referenten in der Fraktion und in den Abgeordnetenbüros.
Zu meinen Berichterstattungen im Digitalbereich dann nächstes Mal - und daher jetzt erstmal mit einem "Auf geht's" zu den weiteren Punkten...zum Beispiel der:
Sitzungswoche im Bundestag: Termine sortiert.
Die regulären Termine in den Sitzungswochen sind fix: Montags geht es los mit der Steuerungsgruppe des Fachbereichs Ökologie, es folgen die AG Mobilität und 13 Uhr die AG Digitales. Anschließend tagt der erweiterte Fraktionsvorstand, in etwas größeren Abständen wird danach wiederum der gesamte Fachbereich Ökologie zusammen kommen. Am Dienstag, vormittags, ist regulär ein Ampelfrühstück Mobilität vorgesehen. Die bündnisgrüne Fraktionssitzung wird nach wie vor Dienstag nachmittags stattfinden. Am Mittwoch tagt vormittags der Verkehrsausschuss, danach schließt sich die Fragestunde im Plenum sowie weitere Beratungen an. Der Ausschuss für Digitales startet dann parallel zum Plenum um 15 Uhr. Am Donnerstag und Freitag sind ganztägig weitere Plenarsitzungen angesetzt.
Termine & Tagesordnung:
Wissing stellt sich in den Ausschüssen vor - ein kurzes Spotlight
Am Mittwoch stellte sich Minister Wissing in beiden Ausschüssen ausführlich vor. Schwerpunkte, das wurde deutlich, legt er auch im Verkehrsbereich auf eine effiziente(re) Nutzung der bestehenden Infrastruktur - etwa durch Nutzung der digitalen Anwendungen. Wie auch immer das Kind heißen wird, der Mobilpass wird in dieser Wahlperiode konkret werden - das ist überfällig und nur zu begrüßen. Die Klassiker wie Stärkung von Bahn und ÖPNV durften nicht fehlen, auch das Fahrrad wurde erwähnt, zu einem weiteren Schwerpunkt kam es beim Thema Antriebswende - insbesondere in Hinblick auf die Klimaschutzziele. Meine Zusammenfassung: Hoffnungsvolle Signale, viel Arbeit und noch einiges an Justierung. Bei der Infrastruktur fokussierte Wissing das Thema Brückensanierung. Ein Brückengipfel - wie gewünscht - kommt, mit einer Zusammenstellung des Zustandes der rund 28.000 Verkehrsbrücken in Bundesverantwortung. Der Sanierungsstau wird endlich thematisiert - nach einem Jahrzehnt Vernachlässigung. Das entspricht schon mal dem Geist des Koalitionsvertrages, sicher werden da noch andere Themen - Schiene, Neubau - auf die Ampel zukommen.
Einen Satz zur Stilfrage möchte ich loswerden: Seriös, mitunter nachdenklich, das ist wohltuend nach 4 Jahren geprägt von ministerialen merkwürdigen Showacts und intransparenten Gehabe im Verkehrsausschuss. Auch wenn die Verkehrspolitik dann nicht mehr ganz so häufig in der heute Show vorkommt.
Meine Position zur allgemeinen Impfpflicht
Die Orientierungsdebatte zur allgemeinen Impfpflicht im Bundestag war eine schwierige, aber auch differenzierte Diskussion. In der Abwägung des Für und Wider komme ich dazu, eine allgemeine Impfpflicht ab 18 Jahren zu unterstützen. Dadurch eröffnet sich eine Perspektive auch für den Herbst und Winter diesen Jahres, es sollte gelingen nun erstmalig vorausschauend zu handeln und uns auf eine weitere Corona-Welle vorzubereiten - vorzusorgen. Mit einer hohen Impfquote haben wir die Chance, der Pandemie etwas entgegen zu setzen. Die bisherige Impfquote hat nicht gereicht, um ohne größere Einschränkungen durch den Winter zu kommen. Viele Menschen können aus den unterschiedlichsten Gründen nicht geimpft werden - etwa kleine Kinder oder Menschen mit speziellen Vorerkrankungen. Dass die Omikron-Variante nun einen für viele Menschen milderen Verlauf aufzeigt, ist eine gute Nachricht gewesen, auf der wir uns allerdings nicht ausruhen dürfen: Pi kann wieder anders sein. Und dass die Omikron-Welle zwar hoch, aber nicht in gleicher Weise intensiv zugeschlagen hat, ist eben auch der Impfung zu verdanken. In meinem Blog gehe ich genauer auf meine Beweggründe ein, dort finden sie auch weitere Informationen zum Umgang mit Corona, sowie Faktenchecks über Missverständnisse und Falschinformationen.
Bleiben Sie gesund
Stefan Gelbhaar