- vor 21 Stunden
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§§: Infrastruktur schneller planen & genehmigen +++ Haushalt 2023 : Verkehr & Ost-Perspektive
Liebe Leserinnen und Leser, politische Amnesie bei der Union: offenbar weit verbreitet. Nach 12 Jahren unionsgeführtem...
- vor 21 Stunden
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Haushalt 2023 beschlossen
Vergangene Woche gingen die sehr intensiven Verhandlungen zum Haushalt für das Jahr 2023 zu Ende. Der Verkehrshaushalt stellt mit enormen...
- 24. Nov.
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Rede zur Generaldebatte: Haushalt 2023 aus ostdeutscher Perspektive
Es ist Haushaltswoche. In der Generaldebatte habe ich den Haushalt 2023 aus einer ostdeutschen Perspektive betrachtet. Schließlich ist...
- 21. Nov.
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ÖPNV: Mehr Geld vom Bund - zur Erhöhung der Regionalisierungsmittel
Zur Billigung des Bundeskabinetts zur Erhöhung der Regionalisierungsmittel erklärt Stefan Gelbhaar, Sprecher für Verkehrspolitik: „Nach...
- 21. Nov.
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1 Jahr Ampel + 49€-Bundesticket + Kältehilfe + Krise & Osten + Villa Heinersdorf + Frauenpreis
Liebe Leserinnen und Leser, welchen Weg ging und wohin geht die Ampel-Koalition? Das erste Jahr der Ampel-Koalition ist gerade rum, Zeit...