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Novelle zur Personenbeförderung ist ein Kompromiss in die richtige Richtung (PBefG-Novelle)
Die Novelle zur Personenbeförderung ist ein Kompromiss in die richtige Richtung: Wir haben die versprochenen Anti-Dumping-Regeln...
5. März 20211 Min. Lesezeit
Anhörung Personenbeförderungsgesetz +++ Anhörung Abbiegeassistenten +++ Tempo 30
Liebe Leserinnen und Leser, gerade tagt noch der Verkehrsausschuss. Ein Thema: das Schneechaos bei der Bahn von vor zwei Wochen. Alle...
24. Feb. 20212 Min. Lesezeit
TV Berlin - Aus dem Bundestag
Wer wird bei den Grünen der / die Kanzlerkandidat /tin ? "Das entscheiden wir auf einem Parteitag zwischen Ostern und Pfingsten", so ...
10. Feb. 20211 Min. Lesezeit
Der Gesetzentwurf ist eine Mogelpackung - Rede zum Personenbeförderungsgesetz
Bei der Auseinandersetzung um die gesetzlichen Grundlagen für die künftigen Mobilitätsdienstleistungen streiten wir für echte Umwelt-,...
29. Jan. 20211 Min. Lesezeit
PBefG im Bundestag +++ 2x Ausschuss für Scheuer +++ Automatische Geschwindigkeitsüberschreitung
Liebe Leserinnen und Leser, Novelle des Personenbeförderungsgesetzes kommt in den Bundestag Kaum eine Gesetzesänderung im...
26. Jan. 20212 Min. Lesezeit
Unfallverhütungsbericht + Anhörung ÖPNV-Finanzierung + Untersuchungsausschuss PKW-Maut mit Dobrindt
Liebe Leserinnen und Leser, Dir und Ihnen ein frohes neues, gesundes und inspirierendes 2021. Dieses Jahr startet auch aus...
12. Jan. 20213 Min. Lesezeit
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