Novelle zur Personenbeförderung ist ein Kompromiss in die richtige Richtung (PBefG-Novelle)
Die Novelle zur Personenbeförderung ist ein Kompromiss in die richtige Richtung: Wir haben die versprochenen Anti-Dumping-Regeln...
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- 24. Feb. 2021
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Anhörung Personenbeförderungsgesetz +++ Anhörung Abbiegeassistenten +++ Tempo 30
Liebe Leserinnen und Leser, gerade tagt noch der Verkehrsausschuss. Ein Thema: das Schneechaos bei der Bahn von vor zwei Wochen. Alle...
- 10. Feb. 2021
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TV Berlin - Aus dem Bundestag
Wer wird bei den Grünen der / die Kanzlerkandidat /tin ? "Das entscheiden wir auf einem Parteitag zwischen Ostern und Pfingsten", so ...
- 29. Jan. 2021
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Der Gesetzentwurf ist eine Mogelpackung - Rede zum Personenbeförderungsgesetz
Bei der Auseinandersetzung um die gesetzlichen Grundlagen für die künftigen Mobilitätsdienstleistungen streiten wir für echte Umwelt-,...
- 26. Jan. 2021
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PBefG im Bundestag +++ 2x Ausschuss für Scheuer +++ Automatische Geschwindigkeitsüberschreitung
Liebe Leserinnen und Leser, Novelle des Personenbeförderungsgesetzes kommt in den Bundestag Kaum eine Gesetzesänderung im...
- 12. Jan. 2021
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Unfallverhütungsbericht + Anhörung ÖPNV-Finanzierung + Untersuchungsausschuss PKW-Maut mit Dobrindt
Liebe Leserinnen und Leser, Dir und Ihnen ein frohes neues, gesundes und inspirierendes 2021. Dieses Jahr startet auch aus...
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