Bewegungskonferenz +++ StVO-Reform +++ BER-Chef im Verkehrsausschuss



Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen & Freunde, Save the Date: Bewegungskonferenz am 13. & 14. September Fast 100.000 Radler*innen allein in Berlin - die Fahrradsternfahrt hat es wieder überdeutlich gemacht: Immer mehr Menschen sind vom Radfahren begeistert, doch es fehlt an guter Infrastruktur. Unter dem Motto „Freie Fahrt für´s Rad“ veranstaltet die Bundestagsfraktion am 13. Und 14. September eine Konferenz im Bundestag – und Sie sind herzlich eingeladen! Mehr Infos gibt´s hier: gruenlink.de/1mei StVO-Reform für besseren Fuß- und Radverkehr Das Primat der autogerechten Stadt ist längst überholt. Es braucht eine StVO, die Fuß- und Radverkehr gegenüber dem motorisierten Verkehr nicht länger benachteiligt. Deshalb hat unsere Fraktion einen Antrag mit 19 Forderungen zur Reform der StVO eingebracht. Diesen Antrag und weitere interessante Dokumente finden Sie in meinem neuen Dossier: www.stefan-gelbhaar.de/stvo Offene Fragen an Lütke-Daldrup An diesem Mittwoch wird auf unser Bestreben hin erneut der BER im Verkehrsausschuss behandelt. Neben Flughafenchef Engelbert Lütke Daldrup habe ich durchgesetzt, dass auch die Firmenvertreter von Siemens, Bosch, ROM und Caverion anwesend sein werden. Wir brauchen endlich Informationen aus erster Hand zu Baufortschritt, Mängelbeseitigung und Einhaltung des Eröffnungstermins im Oktober 2020. Notwendig ist die zweistündige Befragung auch aufgrund der sehr unzureichenden Auskunftsbereitschaft der Bundesregierung zu diesem Thema auf verschiedene mündliche und schriftliche Fragen meinerseits. Obwohl die Bundesregierung Anteilseignerin vom BER ist, behandelt sie das Thema Fertigstellung des Hauptstadtflughafens stiefmütterlich. Eine Übersicht zu meinen Aktivitäten finden Sie auch in meinem Dossier zum BER: www.stefan-gelbhaar.de/ber

Freundliche Grüße Stefan Gelbhaar

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