11. Feb. 20203 Min. LesezeitDebatte ums 365€ Ticket +++ StVO-Novelle im Bundesrat +++ GVFG: nun alles gut?Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, ein kurzes allgemeinpolitisches Vorwort sei mir gestattet: Wir erleben...
16. Jan. 20201 Min. LesezeitDebatte zur Novelle der StVO: Grüner Antrag für ein rad- und fußverkehrsfreundliche NovelleDie Reform des Straßenverkehrsrechts war und ist überfällig. Die jetzt vorgelegte Novelle der StVO ist jedoch inhaltlich ungenügend und...
13. Jan. 20202 Min. LesezeitAnhörung zum GVFG +++ StVO-Novelle im Plenum +++ Anhörung Maßnahmengesetze für InfrastrukturÖffentliche Anhörung zum Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz Schon vor über 1,5 Jahren haben wir einen Gesetzentwurf zur längst...
15. Nov. 20191 Min. LesezeitLastenräder stören am Fahrbahnrand - Autos offenbar nichtDer Verkehrsminister will mit der Novelle der StVO ein neues Verbot einführen, mit dem Fahrräder nicht mehr am Fahrbahnrand abgestellt ...
11. Nov. 20192 Min. LesezeitGrüner Mobilpass +++ Zukunft von TXL Tegel +++ StVO-Novelle unzureichendSehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, Aus kompliziert mach einfach: Der Grüne Mobilpass Der Mobilitätsmix der...
24. Sept. 20192 Min. LesezeitKlimaschutzpaket +++ StVO-Novelle +++ Bericht Radkonferenz +++ Urlaubstag für RadfahrendeSehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, Klimaschutzpaket der Bundesregierung passt auf Stichpunktzettel Die...