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11. Feb. 20203 Min. Lesezeit
Debatte ums 365€ Ticket +++ StVO-Novelle im Bundesrat +++ GVFG: nun alles gut?
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, ein kurzes allgemeinpolitisches Vorwort sei mir gestattet: Wir erleben...


16. Jan. 20201 Min. Lesezeit
Debatte zur Novelle der StVO: Grüner Antrag für ein rad- und fußverkehrsfreundliche Novelle
Die Reform des Straßenverkehrsrechts war und ist überfällig. Die jetzt vorgelegte Novelle der StVO ist jedoch inhaltlich ungenügend und...

13. Jan. 20202 Min. Lesezeit
Anhörung zum GVFG +++ StVO-Novelle im Plenum +++ Anhörung Maßnahmengesetze für Infrastruktur
Öffentliche Anhörung zum Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz Schon vor über 1,5 Jahren haben wir einen Gesetzentwurf zur längst...


15. Nov. 20191 Min. Lesezeit
Lastenräder stören am Fahrbahnrand - Autos offenbar nicht
Der Verkehrsminister will mit der Novelle der StVO ein neues Verbot einführen, mit dem Fahrräder nicht mehr am Fahrbahnrand abgestellt ...

11. Nov. 20192 Min. Lesezeit
Grüner Mobilpass +++ Zukunft von TXL Tegel +++ StVO-Novelle unzureichend
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, Aus kompliziert mach einfach: Der Grüne Mobilpass Der Mobilitätsmix der...

24. Sept. 20192 Min. Lesezeit
Klimaschutzpaket +++ StVO-Novelle +++ Bericht Radkonferenz +++ Urlaubstag für Radfahrende
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, Klimaschutzpaket der Bundesregierung passt auf Stichpunktzettel Die...
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