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Anhörung Personenbeförderungsgesetz +++ Anhörung Abbiegeassistenten +++ Tempo 30
Liebe Leserinnen und Leser, gerade tagt noch der Verkehrsausschuss. Ein Thema: das Schneechaos bei der Bahn von vor zwei Wochen. Alle...
24. Feb. 20212 Min. Lesezeit


Die maßlose Straßenbaupolitik heizt die Klimakrise an und muss beendet werden
Die bisherige, maßlose Straßenbaupolitik muss beendet werden. Die Bundesrepublik hat eines der dichtesten Straßennetze der Welt. Immer...
15. Feb. 20212 Min. Lesezeit


TV Berlin - Aus dem Bundestag
Wer wird bei den Grünen der / die Kanzlerkandidat /tin ? "Das entscheiden wir auf einem Parteitag zwischen Ostern und Pfingsten", so ...
10. Feb. 20211 Min. Lesezeit


Level IV im Kabinett +++ "Die Autobahn" braucht Werbung +++ Immer mehr SUVs
Liebe Leserinnen und Leser, eigentlich werden die Sitzungswochen lange im Voraus geplant und beschlossen. Aber Corona wirbelt eben auch...
9. Feb. 20213 Min. Lesezeit


Der Gesetzentwurf ist eine Mogelpackung - Rede zum Personenbeförderungsgesetz
Bei der Auseinandersetzung um die gesetzlichen Grundlagen für die künftigen Mobilitätsdienstleistungen streiten wir für echte Umwelt-,...
29. Jan. 20211 Min. Lesezeit


PBefG im Bundestag +++ 2x Ausschuss für Scheuer +++ Automatische Geschwindigkeitsüberschreitung
Liebe Leserinnen und Leser, Novelle des Personenbeförderungsgesetzes kommt in den Bundestag Kaum eine Gesetzesänderung im...
26. Jan. 20212 Min. Lesezeit
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