Im Deutschen Bundestag bin ich Obmann im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur. Von der Fraktion wurde ich zum Sprecher für städtische Mobilität und Radverkehr gewählt. Cem Özdemir ist Vorsitzender im Verkehrsausschuss und im Umweltausschuss hat Sylvia Kotting-Uhl den Vorsitz. Auf dieser Seite finden Sie Beiträge über Debatten im Plenum, meine Arbeit im Ausschuss, Neues aus der Fraktion, sowie Hinweise für Gruppenbesuche im Bundestag.

08.06.2018 / Der Bundesrat berät heute über einen verpflichtenden Abbiegeassistenten bei LKWs. Das ist gut so, denn diesen Druck braucht es von jeder erdenklichen Seite. Als Bündnisgrüne haben wir einen entsprechenden Antrag im Bundestag vorgelegt – der im Verkehrsausschuss beständig nicht beraten wird. Die Bundesregierung vermag es bislang nicht, auf EU-Ebene eine Einigung auf Abbiegeassistenzsysteme herzustellen, noch hat sie einen Plan, wie in der Bundesrepublik voran gegangen werden kann. Das wurde in der Fragestunde am Mittwoch im Bundestag erneut deutlich. Dabei zeigen Städte in ganz Europa – wie z.B. in London oder Barcelona – auf, dass Handeln möglich ist. Und nötig!

18.01.2018 | Der BER soll im Oktober 2020 eröffnen, so sagt es die Flughafengesellschaft. Die Bundesregierung hat den Termin im Aufsichtsrat mit getragen, immerhin gehört die Flughafengesellschaft zum Teil dem Bund, aber sich bislang öffentlich nicht dazu geäußert. Was hält nun diese Bundesregierung von ihrer Flughafengesellschaft und ihrem Termin? Ich hab mal gefragt. Seht selbst.

Straßenbauwahnsinn muss das genannt werden, was die Koalition aus CDU/CSU und SPD mit dem vorgelegten Haushalt vorschlagen. Die Mittel für Straßenbau steigen in absurde Höhen. Aber zB. Radschnellwege zu fördern, das bekommt Andreas Scheuer auch 2018 nicht hin: falsche Prioritäten, unambitioniert. In den Haushaltsberatungen werden wir versuchen das zu ändern, und mindestens Alternativen ganz konkret aufzeigen.

31.01.2018 | Heute hat sich der Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur konstituiert. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit meinen Kolleg*innen Cem Özdemir, der einvernehmlich als Ausschussvorsitzender bestimmt wurde, mit Daniela Wagner, Matthias Gastel und Stephan Kühn. Ich werde als Obmann die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen  vertreten, und bin als Sprecher für städtische Mobilität und Radverkehr gewählt. An Themen mangelt es sicher nicht ...